AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Online-Shop)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie
    bei dem Online-Shop von Single & Twin, Geschäftsführer: Jörg Solar tätigen.
    Service-Hotline: unter Telefon  040/35070464, E-Mail info@singleandtwin.de
  2. Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an
    Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  3. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der
    Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen
    Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle
    künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
    vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
  4. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
  5. Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der
    Website www.singleandtwin.de abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf
    den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine
    unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
  2. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein
    verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
  3. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte EMail,
    mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben
    (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme
    Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung
    noch nicht zustande.
  4. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich
    die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne
    vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

§ 3 Preise

  • Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
    Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der
    jeweiligen Versandkosten

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

  1. Die Zahlung erfolgt wahlweise:
    Rechnung per Vorkasse,
    Nachnahme,
    Kreditkarte,
    Paypal oder
    Lastschrift.
  2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere
    Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist
    innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto
    zu überweisen.
  3. Bei Zahlung per Kreditkarte der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf
    Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres
    Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie
    versenden.
  4. Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge
    einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder
    aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
  5. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der
    gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
    Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des
    Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen mindestens eine Mahngebühr in
    Höhe von 5 EUR berechnet, sofern Sie nicht einen niedrigeren Schaden
    nachweisen können.

§ 5 Aufrechung/Zurückbehaltungsrecht

  1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre
    Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht
    bestritten wird.
  2. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre
    Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

  1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem
    Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
  2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser
    Eigentum.
  3. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
    • Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
      Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
      Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
      oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
    • Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für
      diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
      Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns
      ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der
      Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
      ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor,
      Forderungen selbst einzuziehen.
    • Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
      Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
      Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum
      Zeitpunkt der Verarbeitung.
    • Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen
      insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die
      zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der
      freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 7 Widerrufsbelehrung

  • Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu
    Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
    selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein
    Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

    • Widerrufsrecht
      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
      Vertrag zu widerrufen.
      Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
      Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
      genommen haben bzw. hat.
      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
      Firma:  Single & Twin
      Adresse: Rambachstraße 3, 20459 Hamburg
      E-Mail: info@singleandtwin.de
      Fax: –
      mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,
      Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
      informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
      verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
      Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
    • Folgen des Widerrufs
      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
      von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
      zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
      Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
      haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
      zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
      uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
      Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
      es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
      Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
      Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
      zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
      Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
      Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
      Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
      unterrichten, an uns oder an … zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist
      ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
      absenden.
      Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
      Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
      dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
      Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
      zurückzuführen ist.
    • Muster-Widerrufsformular
      Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
      und senden Sie es zurück.
      An

      Firma:
      Adresse:
      E-Mail:
      Fax:
      Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
      den Kauf der folgenden Waren (*):
      Bestellt am (*)/erhalten am (*)
      Name des/der Verbraucher(s):
      Anschrift des/der Verbraucher(s):
      Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
      Datum

      (*) Unzutreffendes streichen.
      Ende der Widerrufsbelehrung

      1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht
        vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder
        Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
        persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. T-Shirts
        mit Ihrem Foto und Ihrem Namen), bei Lieferung versiegelter Waren, die aus
        Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe
        geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder
        bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
        versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt
        wurde.
      2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die
        Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit
        allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine
        schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr
        besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen
        ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche
        wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
      3. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der  040/35070464 bei uns an, um die
        Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine
        schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
      4. Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten
        Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des
        Widerrufsrechts sind.

§ 8 Transportschäden

  1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so
    reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie
    bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
  2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre
    gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber,
    unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der
    Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 9 Gewährleistung

  1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre
    Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des
    Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
  2. Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die
    Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachenabweichend
    von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese
    Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der
    Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der
    Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die
    ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
    auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
    (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die
    auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
    Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
  3. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
  4. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen
    Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

    • Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die
      Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche
      Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
    • Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
      Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns
      offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen.
      Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für
      später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der
      Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
      Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
    • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung
      oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen
      wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware
      an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
      Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
      entspricht.
    • Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl
      Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
    • Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 10 Haftung

  1. Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe
    Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für
    leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des
    Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit
    haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht,
    deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
    erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen
    (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach
    beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren
    Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese
    Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder
    werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen
    nicht berührt.
  2. Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht
    anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations
    Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“).
  3. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches
    Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
    oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
    Diese AGB wurden erstellt von HÄRTING Rechtsanwälte, Chausseestraße 13, 10115
    Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 44, mail@haerting.de
    Ansprechpartner: Dr. Martin Schirmbacher, Tel. (030) 28 30 57 462,
    schirmbacher@haerting.de

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